Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 01.12.2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der Mindbase Group (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) im Zusammenhang mit der Bereitstellung von KI-Automatisierungsdiensten, insbesondere Telefonbots, Recruiting-Bots sowie zukünftigen KI-basierten Software- und Serviceleistungen.
Entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden cloudbasierte KI-Services zur Verfügung, darunter insbesondere:
KI-Telefonassistenten
KI-Recruiting-Bots
zukünftige KI-Automatisierungslösungen
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder Produktmodul.
3. Zustandekommen des Vertrags
Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde ein Angebot des Anbieters schriftlich oder elektronisch annimmt oder die Produkte aktiv nutzt.
4. Leistungen des Anbieters
Der Anbieter stellt dem Kunden Zugriff auf die vereinbarten KI-Dienste über API, Weboberfläche oder Integrationslösungen bereit.
Der Anbieter kann Drittanbieter-Systeme (z. B. Cloud-Infrastruktur, Sprachmodelle, Telefonie) einsetzen.
Es wird kein bestimmter Erfolg oder eine bestimmte KI-Performance garantiert, da die Ausgabe probabilistisch erfolgt.
Der Anbieter kann technische Änderungen vornehmen, soweit diese die Funktionsfähigkeit nicht wesentlich beeinträchtigen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich:
Zugangsdaten sicher aufzubewahren
die Dienste nur im gesetzlichen Rahmen zu nutzen
notwendige Inhalte, Einstellungen und Integrationsdaten bereitzustellen
datenschutzrechtliche Informationspflichten gegenüber Endkunden einzuhalten
Der Anbieter kann Leistungen sperren, wenn der Kunde gesetzliche Vorgaben verletzt.
6. Preise, Abrechnung und Setup-Gebühren
Die Nutzung der Dienste erfolgt monatlich auf Basis der vereinbarten Preise.
Für Implementierungen, Anpassungen und zusätzliche technische Arbeiten kann der Anbieter einmalige Setup-Gebühren erheben. Diese werden vor Beginn der Leistungserbringung transparent kommuniziert.
Rechnungen sind sofort und ohne Abzug fällig.
Preisänderungen für wiederkehrende Leistungen werden mindestens 30 Tage im Voraus angekündigt.
7. Laufzeit und Kündigung
Verträge laufen auf unbestimmte Zeit und können monatlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Nach Vertragsende werden sämtliche Zugänge deaktiviert.
8. Verfügbarkeit und Wartung
Der Anbieter strebt eine hohe technische Verfügbarkeit an, garantiert jedoch keine vollständige Erreichbarkeit.
Wartungsarbeiten können zu temporären Unterbrechungen führen; diese werden möglichst im Voraus angekündigt.
Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle oder Leistungsminderungen durch Drittanbieter (z. B. OpenAI, Azure, VAPI, Telefonnetzbetreiber).
9. Datenschutz & Auftragsverarbeitung (AVV)
Die Mindbase Group verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich nach DSGVO.
Wird eine Verarbeitung im Auftrag durchgeführt (z. B. Anrufdaten, Bewerberdaten), schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.
Der Anbieter bietet optional Zero-Retention-Verarbeitung, sofern technisch durch Drittanbieter umsetzbar.
10. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus
Vorsatz,
grober Fahrlässigkeit,
Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“).
In diesen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, indirekte Schäden oder Ausfälle von Drittanbietern wird ausgeschlossen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an Software, Systemen, Modellen und Inhalten bleiben bei der Mindbase Group.
Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags.
12. Verbotene Nutzung
Untersagt ist insbesondere:
Versand unerwünschter Massenkommunikation
rechtswidrige oder betrügerische Nutzung
Verletzung von Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten
Umgehung technischer Schutzmaßnahmen
Der Anbieter kann Dienste bei Missbrauch sofort sperren.
13. Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen geheim zu halten und ausschließlich zur Vertragserfüllung zu nutzen.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht.
Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz der Mindbase Group.
Änderungen der AGB werden dem Kunden mindestens 30 Tage vorher mitgeteilt.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der Mindbase Group (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) im Zusammenhang mit der Bereitstellung von KI-Automatisierungsdiensten, insbesondere Telefonbots, Recruiting-Bots sowie zukünftigen KI-basierten Software- und Serviceleistungen.
Entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden cloudbasierte KI-Services zur Verfügung, darunter insbesondere:
KI-Telefonassistenten
KI-Recruiting-Bots
zukünftige KI-Automatisierungslösungen
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder Produktmodul.
3. Zustandekommen des Vertrags
Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde ein Angebot des Anbieters schriftlich oder elektronisch annimmt oder die Produkte aktiv nutzt.
4. Leistungen des Anbieters
Der Anbieter stellt dem Kunden Zugriff auf die vereinbarten KI-Dienste über API, Weboberfläche oder Integrationslösungen bereit.
Der Anbieter kann Drittanbieter-Systeme (z. B. Cloud-Infrastruktur, Sprachmodelle, Telefonie) einsetzen.
Es wird kein bestimmter Erfolg oder eine bestimmte KI-Performance garantiert, da die Ausgabe probabilistisch erfolgt.
Der Anbieter kann technische Änderungen vornehmen, soweit diese die Funktionsfähigkeit nicht wesentlich beeinträchtigen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich:
Zugangsdaten sicher aufzubewahren
die Dienste nur im gesetzlichen Rahmen zu nutzen
notwendige Inhalte, Einstellungen und Integrationsdaten bereitzustellen
datenschutzrechtliche Informationspflichten gegenüber Endkunden einzuhalten
Der Anbieter kann Leistungen sperren, wenn der Kunde gesetzliche Vorgaben verletzt.
6. Preise, Abrechnung und Setup-Gebühren
Die Nutzung der Dienste erfolgt monatlich auf Basis der vereinbarten Preise.
Für Implementierungen, Anpassungen und zusätzliche technische Arbeiten kann der Anbieter einmalige Setup-Gebühren erheben. Diese werden vor Beginn der Leistungserbringung transparent kommuniziert.
Rechnungen sind sofort und ohne Abzug fällig.
Preisänderungen für wiederkehrende Leistungen werden mindestens 30 Tage im Voraus angekündigt.
7. Laufzeit und Kündigung
Verträge laufen auf unbestimmte Zeit und können monatlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Nach Vertragsende werden sämtliche Zugänge deaktiviert.
8. Verfügbarkeit und Wartung
Der Anbieter strebt eine hohe technische Verfügbarkeit an, garantiert jedoch keine vollständige Erreichbarkeit.
Wartungsarbeiten können zu temporären Unterbrechungen führen; diese werden möglichst im Voraus angekündigt.
Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle oder Leistungsminderungen durch Drittanbieter (z. B. OpenAI, Azure, VAPI, Telefonnetzbetreiber).
9. Datenschutz & Auftragsverarbeitung (AVV)
Die Mindbase Group verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich nach DSGVO.
Wird eine Verarbeitung im Auftrag durchgeführt (z. B. Anrufdaten, Bewerberdaten), schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.
Der Anbieter bietet optional Zero-Retention-Verarbeitung, sofern technisch durch Drittanbieter umsetzbar.
10. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus
Vorsatz,
grober Fahrlässigkeit,
Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“).
In diesen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, indirekte Schäden oder Ausfälle von Drittanbietern wird ausgeschlossen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an Software, Systemen, Modellen und Inhalten bleiben bei der Mindbase Group.
Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags.
12. Verbotene Nutzung
Untersagt ist insbesondere:
Versand unerwünschter Massenkommunikation
rechtswidrige oder betrügerische Nutzung
Verletzung von Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten
Umgehung technischer Schutzmaßnahmen
Der Anbieter kann Dienste bei Missbrauch sofort sperren.
13. Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen geheim zu halten und ausschließlich zur Vertragserfüllung zu nutzen.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht.
Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz der Mindbase Group.
Änderungen der AGB werden dem Kunden mindestens 30 Tage vorher mitgeteilt.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.